Abstimmungsverhalten in der Herbstsession 2011

• Bürgerrecht, Name der Ehegatten > Ja
• Managed Care >Nein
• Hochschulförderungsgesetz  >Ja
• Forschung am Menschen    >Ja
• Kinder- und Jugendförderungsgesetz >Ja
• Geldspiele im Dienste des Gemeinwohls, Gegenvorschlag  >Ja
• Förderung der Heimarbeit. Aufhebung   >Ja
• Standortförderung >3xJa
• Bankengesetz: Too big to fail  >Ja
• Abfederung der Frankenstärke  >Ja
• ALV Verbesserung für über 55-Jährige >Ja
• Bausparinitiativen >2xNein
• Kulturbotschaft  >Ja

Abstimmungsverhalten
in der Sommersession 2011

• Atomausstieg: Ja zu allen Vorstössen, die den Atomausstieg verlangen, die die erneuerbaren Energien fördern und die zu besserer Energieeffizienz beitragen.
• Abschaffung des Verbandsbeschwerderechts ›Nein
• Volksinitiative Sicheres wohnen im Alter ›Nein
• Bausparen Initiativen und Gegenvorschlag ›Nein
• Kinder- und Jugendförderungsgesetz ›Ja
• Sportförderungsgesetz ›Ja
• Änderung des Gesetzes gegen den unlauteren Wettbewerb ›Ja
• Volksinitiative Schluss mit dem uferlosen Bau von Zweitwohnungen ›Ja
• Steuerbefreiung des Feuerwehrsolds ›Ja
• Volksinitiative 6 Wochen Ferien für alle ›Ja
• Förderung und Koordination der Hochschulen ›Ja
• Rahmenkredit für die zivile Friedensförderung ›Ja

Abstimmungsverhalten
in der Frühjahrssession 2011

• Buchpreisbindung ›Ja
• Ein Kind – eine Zulage ›Ja
• Psychologieberufegesetz ›Ja
• Revision CO2-Gesetz ›Ja
• 6. IV-Revision ›Nein
• Sanierung Pensionskasse SBB ›Ja
• Bankengesetz: Einlagensicherung ›Ja
• Übereinkommen gegen Cyberkriminalität ›Ja
• Entschädigung von Ratsmitgliedern mit Wohnsitz im Ausland ›Ja
• Volksinitiative 6 Wochen Ferien für alle ›Ja
• Änderungen im Neuen Finanzausgleich NFA ›Ja
• Motion besserer Bauherrenschutz ›Ja